Nr. 35, November/Dezember 2015

Liebe Freundinnen und Freunde der SGK,
liebe Genossinnen und Genossen,

auch wenn ich mich mit dem letzten forum digital für dieses Jahr verabschiedet hatte, sollt Ihr über die aktuellen Fragen und Antworten zu den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen unterrichtet werden.

Herzliche Grüße
Norbert Przesang

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Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – Kostensätze und Leistungsgewährung

Abgeordnetenhaus-Drucksache 17/17202

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Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Unterbringung und Betreuung

Abgeordnetenhaus-Drucksache 17/17201

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Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – Angebote der Jugendhilfe gesichert?

Die Zuweisung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) an die Berliner Jugendämter erfolgt gemäß den Ausführungsvorschriften über die Gewährung von Jugendhilfe für alleinstehende minderjährige Ausländer (AV JAMA). Die Clearingphase endet nach der Bestellung eines Vormundes bzw. einer Ergänzungspflegerin/eines Ergänzungspflegers oder nach Ablauf von drei Monaten. Die Verweildauer betrug im ersten Halbjahr 2015 zumeist drei Monate. Die geänderte Praxis der Familiengerichte, im einstweiligen Verfahren vermehrt Ergänzungspfleger/innen für verschiedene Rechtskreise u.a. für die Unterbringung in der Jugendhilfe zu bestellen, trägt zur Verminderung der Verweildauer bei.

Abgeordnetenhaus-Drucksache 17/17204

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Mobilität und Teilhabe dank „berlinpass“ - warum nicht auch für unbegleitete minderjährige Geflüchtete?

Den berlinpass bekommen alle Personen, die in Berlin ihren Hauptsitz haben und folgende Leistungen erhalten:

  • Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld nach dem SGB II
  • Sozialhilfe nach dem SGB XII
  • Grundsicherung im Alter nach dem SGB XII
  • Grundsicherung bei voller Erwerbsminderung nach dem SGB XII
  • Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft einer Leistungsempfängerin/eines Leistungsempfängers (Familienangehörige)

Abgeordnetenhaus-Drucksache 17/17207

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Abkürzungen:

UMF
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

EAC
Erstaufnahme- und Clearingstelle

CFAB
Centrum für forensische Altersbestimmung (Charité)

BRVJug
Berliner Rahmenvertrag für Hilfen in Einrichtungen und Diensten der Kinder- und Jugendhilfe

 


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